blitzen aus dem abseits?

[pongi]

hi.
mal ne wieder eine kleine quizfrage von mir:
um alle zu beruhigen, nein ich wurde nicht geblitzt, weil ich a) immer anständig fahre oder b) das örtliche blitzfahrzeug schon auf 100m erkenne. sucht auch was aus *gg*

nun aber zum thema. wir haben einen wagen der stadt aus dem immer aus dem kofferraum raus geblitz wird. die kerle stehen immer an den selben 5 stellen bei uns in der stadt. unter anderem ist das eine fläche die ausdrücklich mit einem schild belegt ist die eben diese fläche als absolute halteverbot kennzeichnet.
wie sieht das rechtlich aus? darf er das?

ich weiß das z.b. das blitzen von privatgrundstücken nur mit erlaubnis des eigentümers rechtens ist. haben sie die nicht, sind die bilder ungültig (klar muss man erstmal beweisen können/wissen können das es privatgrund ist und das keine erlaubnis vorliegt), wie sieht das aus wenn dieses fahrzeug im absoluten halteverbot steht und dabei eine privatausfahrt blockiert?

[obelix]

> ich weiß das z.b. das blitzen von privatgrundstücken nur mit erlaubnis des eigentümers rechtens ist. haben sie die nicht, sind die bilder ungültig (klar muss man erstmal beweisen können/wissen können das es privatgrund ist und das keine erlaubnis vorliegt), wie sieht das aus wenn dieses fahrzeug im absoluten halteverbot steht und dabei eine privatausfahrt blockiert?

m.e. nach is das nicht i.o.
auch die polizei muss sich an die verkehrsregeln halten. und ein halteverbot ist nun mal ein halteverbot...

gruss

obelix

[Troubadix]

> auch die polizei muss sich an die verkehrsregeln halten. und ein halteverbot ist nun mal ein halteverbot...

so was haben wir auch in limburg, absolutes halteverbot vor einer schule, zugeparkt ohne ende, aaaber alle parkenden haben eine sondergenehmigung die ihnen das erlaubt, ist sozusagen der lehrerparkplatz.

kein zusatzschild verrät mehr zum thema

troubadix

[pongi]

@obelix: der meinung bin ich eben auch. vorallem weil es ja nicht die polizei ist, sondern nur ein angestellter der stadt. bei der polizei würd ich sagen das die evtl sonderrechte haben, wäre ja nichts neues (und ist ja auch in ordnung in den meisten fällen).
werd das nächste mal schauen ob irgendwo eine sondergenemigung in der scheibe liegt.

[gobo206]

Polizei und Ordungsamt erfüllen in diesem Moment sogenannte "Hoheitliche" Aufgaben,
dann dürfen die fast alles! Besonders wenn es preventiv
zur Verhinderung von "Gesetzesbrüchen" geht oder
dadurch möglicher Schaden an 3ten abgewendet wird!

[pongi]

wie du sagst: sie dürfen viels, aber auch nicht alles. denn einen radarwagen aufbauen und hoffen das jemand zuschnell unterwegs ist, ist ja keine gefahr im verzug. *g*

mich haben sie z.b. mal auf einer bundesstrasse geblitzt, nachst um 4. hat geregnet und die strasse hatte links und rechts leitplanken. da stand dann auf der gegenüberliegenden seite ein dunkler corsa. kein licht, kein warndreieck,gar nichts. mal ganz ehrlich, das ist z.b. auch kein schaden abwenden, sondern eher eine gefahrenstelle bewusst aufbauen.

[vulkanus]

Sehr gut

[kay_c]

Ich wurde auch vor Jahren in der Stadt in ner 30er Zone aus einem Auto des Ordnungsamtes geblitzt, welches im Parkverbot stand.
Habe mein Auto dann abgestellt, bin zum Blitzer hin, habe an die Scheibe geklopft, Blitzer hat geöffnet, habe den Man gefragt, warum er die Verkehrsregeln missachten darf, um andere beim Übertreten selbiger zu überführen.
Er sagte dann etwas von "hoheitliche Aufgaben". Auf die Frage wo man das nachlesen kann, verwieß er mich genervt auf seine Behörde. Vorm Schließen seines Fensters fragte er dann noch lächelnd, ob ich denn geblitzt wurde, was ich bejate. Ende des Gesprächs.
Ich habe mich dann nicht weiter damit befasst, habe aber auch nie einen Bescheid bekommen. Auch stand der Blitzer nie wieder an dieser Straße.

[sorrentix]

ich wurde vor etlichen Jahren mal auf einer großen Alleestraße innerorts geblitzt (bisschen über 60, also nicht wild). Hatte die Blitze überhaupt nicht gesehen, daher bin ich dann bei der nächsten Gelegenheit gedreht und zurückgefahren, um mal zu gucken, was mich da geblendet hat . Die 2 Jungs packten gerade ihr Gerät zusammen und fuhren dann weg. Von der Neugier gepackt fuhr ich hinterher, und was soll ich sagen?

Fuhren die doch glatt 65, wo 50 war! Ein ganzes Stück lang. Wir kamen dann an beim Pozileipräsidikum, die sind durch die Schranke aufs hintere Gelände. Ich hab an der Straße geparkt und bin einfach an der Schranke vorbei aufs Gelände gelatscht. In der letzten Ecke standen sie dann und packten aus, zivil, aber offensichtlich Pozileibeamte. Ich war so sauer über diese "Ungerechtigkeit!", dass ich die einfach angelabert habe von wegen ob sie sich denn auch selbst blitzen würden oder ob das die Kollegen übernehmen müssten. Die waren ziemlich verdattert und haben mich nach meiner Standpauke einfach so gehen lassen, obwohl ich da gar nicht so einfach rumlaufen durfte...
Knolle hab ich trotzdem gekriegt, aber den Spaß wars wert



Gruß sorrentix

[silly666]

> obelix schrieb:

> auch die polizei muss sich an die verkehrsregeln halten.
> gruss
>
> obelix

Muhahaha! Mir kommen gleich die Tränen!
Ich sag nur: Ampel Rot, Blaulicht an, drüber, Blaulicht aus.